Herrn Bürgermeister
Tobias Kreuter
Marktplatz 1
34613 Schwalmstadt

Schwalmstadt, 04.10.2023

Betr. Anfrage Europabad

Sehr geehrter Bürgermeister Kreuter,

aus den öffentlichen Medien mussten wir erfahren, dass es zum einen weitere Verzögerungen bei der Wiedereröffnung und zum anderen erhebliche Defizite bei den Planungen und Ausschreibungen der Arbeiten des Europabades gibt.

Somit ergeben sich für uns folgende Fragen:

• Mit wieviel Mehrkosten zur ursprünglichen Planung müssen wir rechnen und wieviel Euro davon entfallen auf die Stadt Schwalmstadt?
• Wer ist für die „offensichtlich nicht frei gegebene“ Kletterwand verantwortlich, wer hatte die Bauüberwachung inne und wer hat diese Leistungen beauftragt?
• Können hier Regressforderungen gegenüber der Bauüberwachung gestellt werden? Wenn Sie der Meinung sind, dass dies nicht praktikabel ist, dann bitten wir um ausführliche Begründung.
• Wann haben Sie von den Fehlplanungen/ Falschbeauftragungen der Kletterwand erfahren und warum sind die Fraktionen darüber nicht von Ihnen in Kenntnis gesetzt worden?
• Gibt es einen verlässlichen Wiedereröffnungstermin für das Europabad?

Wir bitten um mündliche Beantwortung in der Stadtverordnetensitzung 12.10.2023.

Mit freundlichen Grüßen

Georg Stehl

Fraktionsvorsitzender BfS

FREIE WÄHLER und BfS fordern 6 Stunden gebührenfreie KITA-Betreuung in hoher Qualität

In einem gemeinsamen Antrag an die Stadtverordnetenversammlung fordern die „FREIE WÄHLER Schwalmstadt“ und die „Bürger für Schwalmstadt“ echte gebührenfreie Bildung für die Kita-Kinder unserer Stadt. Vom vollendeten 3. Lebensjahr bis zum Schuleintritt müssen 6 Stunden täglich gebührenfrei sein, erklärt der Fraktionsvorsitzende der BfS Georg Stehl.

Die Mitglieder der Partei FREIE WÄHLER sind sich der besonderen Verantwortung der frühkindlichen Bildung bewusst und unterstützen die Vereinbarkeit von Familie und Beruf.
Ein qualitatives und quantitatives Angebot der Bildung, Erziehung und Betreuung für Kinder und Familien wird entscheidend sein, in welchem Ort Familien ihren Lebensmittelpunkt zukünftig wählen.

Georg Stehl geht als Fraktionsvorsitzender der BfS in die erste Legislaturperiode, die weiteren Mitglieder der BfS – Fraktion sind Dieter Dötenbier, Hildegard Oberländer und Thorsten Pfau. Fraktionsgeschäftsführer ist Reinhard Bauer.
Wir sind für die Legislaturperiode bestens aufgestellt, durch das breite Spektrum der Qualifikationen der Fraktionsmitglieder, des Weiteren ist eine gesunde Mischung der
Altersgruppen vorhanden. Zudem sind alle eng mit Schwalmstadt verbunden, wir freuen uns auf die konstruktive Arbeit der nächsten 5 Jahre und werden alles zum Wohle von Schwalmstadt und deren Bürger tun.

Gründung der BfS-Schwalmstadt

Die BfS Schwalmstadt wurde am 2. Dezember unter Einhaltung der Corona-Hygiene-Regeln gegründet.

(v.l.n.r.) Riccardo Rosskopf, Turhan Kurnaz, Hildegard Oberländer, Georg Stehl, Florian Regenbogen.
Das Foto wurde im Vorfeld der Einreichung unseres Wahlvorschlages am 4. Januar 2021 aufgenommen.

Direkt nach der Gründung am 2. Dezember sahen wir uns mit einer Menge Arbeit konfrontiert. Wir mussten eine Wählerliste aufstellen und alle erforderlichen Unterlagen bis spätestens zum 4. Januar 2021 beim Wahlamt einreichen. Dies in der von der Corona-Pandemie geprägten Vorweihnachtszeit und der Tatsache, dass der Dezember eigentlich auch nur bis zum 23. Dezember gerechnet werden kann, war ein sehr sportliches Unterfangen, zumal wir als erstmalig an der Wahl teilnehmende Wählergruppe noch zusätzlich insgesamt 74 Unterstützungsunterschriften (später vom Innenminister aufgrund der Corona-Lage auf 37 heruntergesetzt) von Schwalmstädter Bürgerinnen und Bürgern vorlegen mussten.